Wir haben hier eine Mammutaufgabe zu erledigen. Der Glasfaserausbau hat eine ähnliche Dimension, wie es damals die Versorgung mit Wasser oder die Errichtung der Kanalnetze waren. Die Rahmenbedingungen, mit denen die Gemeinden arbeiten müssen, sind dafür nicht ideal.

Wir sprechen von tausenden Kilometern an Grabungsarbeiten, um Glasfaser nicht nur entlang der Hauptverkehrsstränge, sondern tatsächlich bis in jedes Haus zu bringen. Viele herkömmliche Modelle beruhen darauf, dass die sogenannte „Last Mile“, also die Verbindung vom Hauptstrang hin zu Häusern und Wohnungen, nur aus Kupferleitungen besteht, eine Technik, die Bandbreiten stark limitiert.  

Eine Frage des Standards

In praktisch allen Gemeinden ist die Verfügbarkeit hochfrequenter Glasfasernetze inzwischen zum Standortthema geworden. Wohnbauträger setzen deren Verfügbarkeit oder zumindest die verbindliche Planung voraus, wenn sie in einer Gemeinde bauen wollen.

Für Betriebe ist das ebenso ein Faktor bei der Ansiedelung wie für viele Familien oder private Bauherren. Auch für öffentliche Einrichtungen wie Gemeindeämter, Rathäuser, Schulen oder andere Einrichtungen zählt Breitband-Internet zum gewünschten Standard.

Voraussetzung für Wirtschaft

Die Ballungsräume sind im Ausbau nicht das Problem. Die Liberalisierung der Telekom-Märkte hat natürlich dafür gesorgt, dass überall dort, wo Leitungsinvestitionen schnell refinanzierbar sind, ein guter und funktionierender Wettbewerb entstanden ist. Problematisch wird es dort, wo die Investitionen hoch und die Anschlussdichte immer niedriger wird. Ländliche Räume außerhalb der Ballungsräume und Speckgürtel rund um die Städte leiden darunter.

Dazu kommt, dass die Fördermechanismen, die die Bundesregierung bereitgestellt hat, so aufwändig und komplex sind, dass sie von kleineren Einheiten und Gemeinden kaum zu bewältigen sind. Auch das hemmt den Ausbau inzwischen massiv. In manchen Bundesländern wie etwa Tirol oder Niederösterreich versucht man die Ausbauaktivitäten nun in Landesgesellschaften zu bündeln.

Das soll die Organisation, aber auch die Finanzierung gemeindeübergreifender Ausbaupläne erleichtern und vorantreiben. Ziel sollte dabei sein, dass die Netze, ähnlich wie bei Strom oder Wasser, in öffentlicher Hand bleiben und der Betrieb für kommerzielle Unternehmen ermöglicht wird.

Zeitgemäße Gestaltung von Verwaltung

Schnelles Internet und leistungsfähige Netze haben aber auch noch einen weiteren Aspekt: Sie verbessern die Qualität der öffentlichen Verwaltungen. Auf den ersten Blick klingt das wenig plausibel, was auch daran liegt, dass sich kaum jemand unter den Anforderungen einer öffentlichen Verwaltung viel vorstellen kann.

Doch gerade Österreich genießt bei internationalen Betrieben einen hervorragenden Ruf, weil die Verwaltung effizient und transparent arbeitet. Verfahrensdauern sind in der Regel kurz, das Zustandekommen von Entscheidungen ist rechtsstaatlich abgesichert und entspricht im internationalen Vergleich höchsten Standards. Das zentrale Melderegister, ein für den Durchschnittsbürger unspektakuläres Tool, ermöglicht Zugriff auf die Meldedaten jedes Bürgers / jeder Bürgerin in Sekundenschnelle.

Derzeit entsteht ein digitales Personenstandsregister, das Meldefälle mit allen möglichen Lebenslagen wie Heirat, Geburt etc. verknüpft. Daraus wiederum wird demnächst ein zentrales WählerInnenregister gebaut, das die Durchführung von Wahlen deutlich erleichtern wird. Alle Pläne, Grundstücksgrenzen, Höhenprofile, Kanalnetze, Leitungsssysteme etc. sind inzwischen in jeder Kommune digital verwaltet und abrufbar.

Das ist eine Datenqualität, wie sie nur wenige Staaten vorweisen können. Die Voraussetzung dafür sind freilich auch stabile, öffentliche Infrastrukturen in diesem Bereich und dazu zählen auch leistungsfähige Netze.

Forderung vereinfachter Förderung

Die Gemeinden stehen zur Notwendigkeit dieses Ausbaus und finanzieren ihn in hohem Ausmaß auch mit. Die Abwicklung der Förderverfahren ist stark verbesserungsfähig und würde den Ausbau auch beschleunigen, wenn man hier zu substanziellen Erleichterungen kommt. Darauf werden wir bei der nächsten Bundesregierung drängen.